Vertragsmuster

Im Museumsbetrieb ist man immer wieder mit Fragen des Leihverkehrs konfroniert. Um das Aufsetzen eines Leihvertrages zu erleichtern, bieten wir ein umfangreiches Vertragsmuster an, das auch entsprechend adaptiert werden kann.
Zudem steht ein Muster für einen Schenkungsvertrag zum Download zur Verfügung.

Für die fachliche Beratung in diesem Zusammenhang danken wir sehr herzlich Mag. Dr. Thekla Weissengruber, OÖ Landes-Kultur Gmbh (ehem. OÖ Landesmuseum).

Leihvertrag

Je genauer ein Leihvertrag formuliert ist, desto besser können mögliche Missverständnisse bei der Abwicklung des Leihverkehrs vermieden werden. Das vorliegende Vertragsmuster berücksichtigt alle wesentlichen Aspekte, die im Zusammenhang mit dem Verleihen von Objekten für Sonderausstellungen o. Ä. auftreten können, einschließlich der Verwendung möglicher Abbildungen von Leihgaben in einem Ausstellungskatalog. Das Muster können Sie Ihren Erfordernissen entsprechend anspassen, denn Verträge sind immer im Einzelfall zu errichten und beurteilen.

Ein Leihvertrag bzw. dessen Beilagen sollte auf jeden Fall folgende Punkte enthalten:
(nach: Erika Pieler, Leonhard Reis, Peter Strasser: Museum und Recht. Bregenz 2012)

• Bezeichnung der Parteien
• Bezeichnung des Leihgegenstandes
• Ausstellungstitel, -ort und -dauer
• Leihdauer
• Regelungen für vorzeitige Vertragsauflösung
• Regelung über etwaige Verlängerung der Ausstellung
• Konstentragungsregelung (Transport, Versicherung, ev. Restaurierung und Reinigung, Herstellung von Klimavitrinen, Rahmen, Fotografien, Kurierdienst)
• Verpflichtung zur Versicherung
• Haftung des Leihgebers
• Informationspflicht im Schadensfall
• Kennzeichnung der Leihgabe in der Ausstellung und in ev. Publikationen
• Vereinbarung im Hinblick auf Katalog, Werbung, Merchandisingartikel
• Gerichtsstand
• Vorgaben im Hinblick auf Ausstellungsräume und -bedinungen sowie Lagerräume (Leihgabenmodalitätenblatt)
• Zustandsprotokoll der verliehenen Ausstellungsstücke (inkl. Fotos)

> Muster für einen Leihvertrag:

> Eine Vorlage des Deutschen Museumsbundes für ein Zustandprotokoll, das bei der Abwicklung des Leihverkehrs von Objekten erforderlich ist, finden Sie hier.  

> Einen standardisierten Leihvertrag (in englischer Sprache) gibt es auch von NEMO, dem Network of European Museums Organisations. Mehr Informationen dazu und den Link zum Leihvertrag finden Sie auf der Seite www.museumspraixs.at des Museumsbundes Österreich.

Auch wenn sich der Schenker und der Beschenkte grundsätzlich einig sind, sollten Sie bei der Übertragung eines Objektes einen Schenkungsvertrag aufsetzen. Nur so können Sie mögliche Differenzen in Bezug auf die Bedingungen der Schenkung ausräumen. Weiters können Missverständnisse gegenüber Dritten wie Ämtern bzw. Behörden oder auch Erben, die nach dem Ableben eines Erblassers einen verschenkten Gegenstand möglicherweise einfordern, mit einem Vertrag ausgeräumt werden.
Ein entsprechender Vertrag sollte eine Passage enthalten, nach der die gebende Person erklärt, dass sie bisher rechtmäßiger Eigentümer der verschenkten Gegenstände war. Eine Schenkung ist endgültig vorbehaltlich schwerer moralischer Verfehlungen des Beschenkten.

Ein Schenkungsvertrag sollte auf jeden Fall enthalten:

• Vertragszweck
• Gegenstand des Vertrags
• Vollzug der Schenkung / Schenkungsvereinbarung
• Transport / Übergabe des Geschenkgegenstandes
• Schenkungsauflage
• Widerrufsverzicht
• Haftung und Gewährleistung
• Gerichtsstand

> Muster für einen Schenkungsvertrag:

Schenkungsvertrag

> Mit Musterverträgen und Vorlagen unterstützt die IG Kultur Österreich Kulturvereine und sorgt damit für mehr Rechtssicherheit im Arbeitsalltag. Muster stehen u. a. für Dienstverträge, Werkverträge, Ehrenamtsvereinbarungen usw. bereit.

https://igkultur.at/service/arbeiten-im-kulturverein/mustervertraege-vorlagen