Unterstützung für Museen in der Corona-Krise

Letzte Aktualisierung: 20. Mai 2021

> Die Senkung der Umsatzsteuer auf 5 % bleibt im Kulturbereich bis Ende 2021 aufrecht.
Mehr Informationen dazu erhalten Sie unter: www.wko.at/service/steuern/umsatzsteuersenkung-gastronomie-2020.html

> Für Veranstaltungen, die zwischen 1. März 2021 und 31. Dezember 2022 stattfinden, soll ein Schutzschirm helfen, dass Veranstalter aufgrund coronabedingt abgesagter Veranstaltungen nicht in finanzielle Probleme schlittern. Anträge müssen vor Abhaltung bis spätestens 15. Juni 2021 gestellt werden.
Weitere Informationen finden Sie am Ende dieser Seite unter "Fördermöglichkeiten durch den Bund".

>  Aktuelle Informationen für Kunst- und Kulturschaffende im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

Die wichtigsten Punkte zusammengefasst:

• Bereits erfolgte Förderzusagen bleiben aufrecht.
• Bereits beantragte Jahresförderungen werden ehestmöglich bearbeitet.
• Für Projekte, für die bereits Kosten angefallen sind, können diese als förderfähig anerkannt werden, wenn das Projekt nicht wie vorgesehen im vollen Ausmaß zustande kommen.
• Bereits Genehmigte Projekte können nach Rücksprache mit der Förderstelle verschoben oder auch in das Folgejahr verlegt werden.
• Aufbauend auf den Hilfsmaßnahmen des Bundes wurde vom Land Oberösterreich ein eigenes "Corona-Hilfspaket" geschnürt. Darin sind € 5 Millionen, insbesondere für Sport- und Kulturvereine, vorgesehen, um die Förderungen abzusichern. Jeder Einzelfall wird wie bisher von der zuständigen Förderstelle individuell beurteilt und es wird nach einer Lösung gesucht. Details sind jedoch noch keine bekannt.
• Verwiesen wird auch auf die Hotline für Kunst- und Kulturschaffende des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport. Das Bundesmninisterium bietet Informationen zu Unterstützungsleistungen an: +43 (0) 1/531 15-202 555, Informationsservice für Kunst- und Kulturschaffende - 01 531 15 - 202 555, Montag bis Freitag von 9:00 bis 15:00 Uhr 

> Informationen für Kunst- und Kulturschaffende und Kultureinrichtungen, auch über finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten und -maßnahmen, erhalten Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport - Bitte beachten Sie, dass diese Seite laufend aktualisiert werden kann. Im Maßnahmen-Mix der Bundesregierung zur Bekämpfung der Auswirkungen des Coronavirus sind eine Reihe von Unterstützungen für den Kulturbereich enthalten: www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona/Corona-Kunst-und-Kultur.html

> Zusätzlich zum Härtefall-Fonds der Wirtschaftskammer (WKÖ) für Selbstständige, wurde im März 2020 ein "COVID-19-Fonds" des Künstler-Sozialversicherungsfonds (KSVF) eingerichtet, der sich an all jene Künstlerinnen und Künstler richtet, die beim Härtefonds nicht antragsberechtigt sind. Anspruchsberechtigt sind auch Kulturvermittlerinnen und Kulturvermittler. Als Budget für die Gewährung dieser Beihilfen waren ursprünglich € 5 Millionen für das Kalenderjahr 2020 vorgesehen. Die Bundesregierung hat am 9. September 2020 im Ministerrat eine Erhöhung der Mittel von € 5 auf € 10 Millionen Euro beschlossen. Die diesbezügliche Gesetzesnovelle ist am 1. Oktober 2020 in Kraft getreten. Durch die Novelle vom 23. Dezember 2020 sind die Mittel neuerlich um € 10 Millionen erhöht worden, mit der Novelle vom 24. März 2021 nochmals um € 20 Millionen. Der COVID-19-Fonds ist daher seit dieser Novelle mit bis zu € 40 Millionen dotiert. Weiters kann nun auch im Kalenderjahr 2021 eine Beihilfe beantragt werden: www.ksvf.at/ein-notfall-was-nun-tun.html | www.ksvf.at/covid-19.html

>  Ergänzung (20. Mai 2021): Ein neues Förderprogramm für technische, bauliche und digitale Investitionen
Das Förderprogramm des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport für Kunst- und Kultureinrichtungen unterstützt Kunst- und Kultureinrichtungen bei der Wiederaufnahme und Fortführung ihrer kulturellen Aktivitäten nach der Corona-Pandemie und trägt zu deren Resilienz und Fortbestand bei. Gefördert werden technische Investitionen, z. B. in die Veranstaltungstechnik, digitale Investitionen, z. B. Apps, Online-Ticketing-Systeme, Webseiten, bauliche Investitionen, z. B. neue flexible Bestuhlung, Belüftungsanlagen, räumliche Umgestaltungen oder Sanierungen.
Das Fördervolumen beträgt insgesamt € 10 Millionen.
Zielgruppe: Kunst- und Kultureinrichtungen mit Sitz in Österreich und kontinuierlicher Tätigkeit
Einrichfrist: bis 1. August 2021:
www.bmkoes.gv.at/Service/Ausschreibungen/kunst-und-kultur-ausschreibungen/Investitionen.html

> Die Umsatzsteuer wird ab Juli 2020 bis Ende 2021 in Kunst, Kultur und im publizierenden Bereich auf 5 % gesenkt. Das soll dem Kunst- und Kulturbereich mit einem geschätzten Gesamtvolumen von € 150 bis 200 Millionen zugutekommen.
Darunter fallen verschiedene kulturell bedeutsamen Leistungen und Waren wie alle Umsätze aus den Tätigkeiten als Künsterlin bzw. Künstler und Tickets für Museen, Theater, Musik- und Tanzveranstaltungen sowie Kinos: www.bmf.gv.at/public/informationen/informationen-coronavirus/verlaengerung-coronahilfen.html und www.wko.at/service/steuern/umsatzsteuersenkung-gastronomie-2020.html

> Die österreichische Bundesregierung unterstützt gemeinnützige Organisationen und Vereine aus allen Lebensbereichen, vom Sozialbereich über Kultur bis zum Sport, freiwilligen Feuerwehren oder gesetzlich anerkannten Religionsgemeinschaften, mit Zuschüssen aus dem Unterstützungsfonds für Non-Profit-Organisationen (NPO).
Gefördert werden u. a. Kosten für Miete und Pacht, Wasser, Energie und Telekommunikation, Versicherung und Lizenzkosten, Vorlaufkosten für abgesagte Veranstaltungen, Zahlungsverpflichtungen, Zinsaufwendungen aus vertraglichen Verpflichtungen und COVID-19 bedingte Kosten wie Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel.

Zuschüsse werden ab einer Höhe von € 250,00 ausbezahlt. Ist die Summe aus förderbaren Kosten höher als € 3.000,00 wird höchstens der Einnahmen-Ausfall ersetzt. Bei Förderbeiträgen bis € 3.000,00 wird der Betrag sofort ausbezahlt. Bei höheren Summen erfolgt die Auszahlung in zwei Tranchen. Der Fonds steht nun auch für das vierte Quartal 2020 zur Verfügung. Eine Antragstellung für das vierte Quartal 2020 ist noch bis 15. Mai 2021 möglich: https://npo-fonds.at

> Ergänzung (19. Jänner 2021): Schutzschirm für Veranstaltungen
Für Veranstaltungen, die zwischen 1. März 2021 und 31. Dezember 2022 stattfinden, soll ein Schutzschirm helfen, dass Veranstalter aufgrund coronabedingt abgesagter Veranstaltungen nicht in finanzielle Probleme schlittern. Der Schutzschirm kann für Veranstaltungen genutzt werden, die Einnahmen von mindestens € 15.000,00 lukrieren. Augrund dieser Grenze ist der Schutzschirm wohl nur für einige wenige Museen relevant. Anträge (möglich ab 18. Jänner 2021) müssen vor Abhaltung bis spätestens 15. Juni 2021 gestellt werden.
Kompakte Informationen zum Veranstaltungsschutzschirm finden Sie im Kupf-Blog: https://kupf.at/blog/veranstaltungsschutzschirm/
Antragstellung: www.oeht.at/produkte/schutzschirm-fuer-veranstaltungen/     
FAQ: www.sichere-gastfreundschaft.at/messen-veranstaltungen/#lp-pom-box-1438

Übersicht des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport über die Unterstützungsmaßnamen im Kulturbereich (Stand: April 2021):

> Eine Zusammenstellung aller aktuellen Sonderregelungen und Unterstützungsmöglichkeiten für Kulturvereine und Kunst- und Kulturakteurinnen und -akteure finden auf der Seite der IG Kultur Österreich: www.igkultur.at/artikel | www.igkultur.at

> Erlässe und Verordnungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz: www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Rechtliches.html

> Informationen zur Kurzarbeit in der aktuellen Lage, die auch von Kulturvereinen genutzt werden kann, finden Sie auf der Homepage des AMS: www.ams.at/unternehmen/personalsicherung-und-fruehwarnsystem/kurzarbeit
Antragsformulare zum Herunterladen: www.ams.at/unternehmen/personalsicherung-und-fruehwarnsystem/kurzarbeit/downloads-kurzarbeit

> Informationen zu Unterstützung von Museen finden Sie auch auf der Website des Museumsbundes Österreich: www.museumsbund.at/aktuelles.php

Virtuelle Vereinsversammlungen

> Durch das Gesellschaftsrechtliche COVID-19-Gesetz ist geregelt, dass Versammlungen von Vereinen wie Jahreshauptversammlungen und Generalversammlungen auch virtuell und ohne physische Anwesenheit der Teilnehmenden abgehalten werden können, auch wenn diese Art der Durchführung nicht in den jeweiligen Vereinsstatuten festgeschrieben ist.

Die genauen Regelungen und Details finden sich in der zugehörigen Verordnung des Bundesministeriums für Justiz
Eine gut strukturierte Anleitung hat Vereinsspezialist Mag. Maximilian Kralik ausgearbeitet (Höhne-Verlag Wien).